Digitalpolitik am Scheideweg: Genfs Schlüsselrolle als Drehscheibe der Politik

11.06.2019
Beitrag von Stephanie Borg Psaila
Publiziert unter:  Geneva Internet Platform, Digitalpolitik, Digitalisierung

Die Welt um uns herum wird immer digitalisierter. Digitalpolitik ist nicht mehr nur einem kleinen Teil der Gesellschaft vorbehalten. Angesichts der rasanten Entwicklung der künstlichen Intelligenz, des Internets der Dinge und anderer neuer Technologien wird Digitalpolitik heute in Cafés und zuhause, in Schulen und öffentlichen Foren diskutiert.

Das reiche politische Ökosystem in Genf trägt wesentlich zur Digitalpolitik bei. Aus einer Studie der Stiftung DiploFoundation, die die Geneva Internet Platform betreibt, geht hervor, dass über 50% der Fragen der Digitalpolitik in Genf behandelt werden. So werden beispielsweise Privatsphäre und Meinungsfreiheit im Menschenrechtsrat thematisiert; die Zukunft der Arbeit wird in der Internationalen Arbeitsorganisation diskutiert; mit E-Commerce und Handel setzen sich die Welthandelsorganisation, die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung und das Internationale Handelszentrum auseinander; die Normung wird in der Internationalen Organisation für Normung und in der UN-Wirtschaftskommission für Europa angegangen; und mit der Telekommunikationsinfrastruktur befasst man sich in der Internationalen Fernmeldeunion. Diese Liste liesse sich noch fortführen.

Die Zahl der in Genf behandelten politischen Themen wird weiter zunehmen: Je mehr traditionelle Sektoren digitalisiert werden, desto mehr Organisationen und Gremien in Genf werden sich mit Digitalpolitik beschäftigen. Die vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) der Schweiz im Jahr 2014 ins Leben gerufene Geneva Internet Platform (GIP) ist ein neutrales und für alle offenes Diskussionsforum für Debatten rund um die Digitalpolitik. Es wird von der Mehrheit der globalen Akteure als Plattform anerkannt, auf der verschiedene Sichtweisen dargestellt werden können.

Eines der Hauptthemen, mit denen sich die Interessengruppen auseinandersetzen müssen, ist die Frage, wie wir effizientes digitales Wachstum für unsere Generation und künftige Generationen sicherstellen und gleichzeitig die technologiebedingten Risiken minimieren können. Dabei müssen die Beteiligten Lehren aus den Erfahrungen ziehen und zugleich neue Technologien und andere anstehende Entwicklungen im Auge behalten. Die Interessengruppen müssen nicht nur ihre jeweiligen Funktionen anerkennen, sondern auch die technologischen Entwicklungen, die Auswirkungen der Technologie auf die Gesellschaft und die Arbeit anderer Akteure verstehen. All das lässt Genfs Rolle als Drehscheibe für die globale Politik noch wichtiger werden. Die Digitalpolitik steht an einem Scheideweg. Es ist aber auch eine vielversprechende Zeit für die Zukunft der Technologie und Gesellschaft.

Stephanie Borg Psaila
Stephanie Borg Psaila
Interims-Direktorin der DiploFoundation und Interims-Leiterin der Geneva Internet Platform